Rechtsprechung
| BVerwG, 04.07.1986 - 8 C 79.84 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,11611) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Sachaufklärung - Beweisantrag - Gerichtliche Aufklärungspflicht - Musterungsstreit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 17.05.1984 - 11 K 2560/83
- BVerwG, 04.07.1986 - 8 C 79.84
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 09.03.1984 - 8 C 97.83
Vermerk "Einverstanden" - §§ 402, 359 Nr. 2 ZPO, Grenzen der Heranziehung von …
Auszug aus BVerwG, 04.07.1986 - 8 C 79.84
Besteht aber unabhängig vom Vorliegen eines Beweisantrags (vgl. § 86 Abs. 1 Satz 2 VwGO) aus anderen Gründen, namentlich wegen eines substantiierten, die von der Behörde eingeholten Gutachten "schlüssig in Frage stellenden" Sachvortrags (vgl. Urteil vom 9. März 1984 - BVerwG 8 C 97.83 - BVerwGE 69, 70 [BVerwG 09.03.1984 - 8 C 97/83]), Anlaß zu weiterer Sachaufklärung, so scheitert die Aufklärungsrüge nicht daran, daß der betroffene Beteiligte einen Beweisantrag nicht gestellt hat (vgl. Urteil vom 21. Mai 1980 - BVerwG 8 C 33.79 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 126 S. 30). - BVerwG, 13.09.1973 - II B 45.73
Anforderungen an die Darlegung der Revisionszulassungsgründe im Rahmen einer …
Auszug aus BVerwG, 04.07.1986 - 8 C 79.84
Zwar verletzt das Tatsachengericht die ihm obliegende Pflicht zu erschöpfender Aufklärung des Sachverhalts grundsätzlich dann nicht, wenn - wie hier - ein durch einen Rechtsanwalt vertretener Beteiligter die nunmehr von ihm vermißte Beweiserhebung nicht beantragt hat (vgl. Beschluß vom 13. September 1973 - BVerwG II B 45.73 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 114 S. 62 ). - BVerwG, 21.05.1980 - 8 C 33.79
Verletzung der Aufklärungspflicht durch das Gericht auf Grund mangelhafter …
Auszug aus BVerwG, 04.07.1986 - 8 C 79.84
Besteht aber unabhängig vom Vorliegen eines Beweisantrags (vgl. § 86 Abs. 1 Satz 2 VwGO) aus anderen Gründen, namentlich wegen eines substantiierten, die von der Behörde eingeholten Gutachten "schlüssig in Frage stellenden" Sachvortrags (vgl. Urteil vom 9. März 1984 - BVerwG 8 C 97.83 - BVerwGE 69, 70 [BVerwG 09.03.1984 - 8 C 97/83]), Anlaß zu weiterer Sachaufklärung, so scheitert die Aufklärungsrüge nicht daran, daß der betroffene Beteiligte einen Beweisantrag nicht gestellt hat (vgl. Urteil vom 21. Mai 1980 - BVerwG 8 C 33.79 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 126 S. 30).